Özdemir: GAK zukunftsfest gestalten

Im Rahmen der Sitzung des Planungsausschusses für Agrarstruktur und Küstenschutz (PLANAK) hat sich der Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Cem Özdemir, gemeinsam mit den Ländern ausgetauscht, wie der Rahmenplan der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK) weiterentwickelt werden kann.

Özdemir sagte, mit der GAK würden viele wichtige Projekte in den ländlichen Räumen gefördert. Dies wolle man weiterhin tun, auch wenn die Spielräume künftig enger würden. Um bestmöglich in die ländlichen Regionen investieren zu können, wären die Mittel 2024 flexibler nutzbar. Die geplanten GAK-Kürzungen seien jedoch schwerwiegend für die ländlichen Räume. Weiteres zentrales Thema der PLANAK-Sitzung war der Umbau der Tierhaltung. Zur Umsetzung des Bundesprogramms zur Förderung von Investitionen in besonders tiergerechte Stallbauten und laufende Mehrkosten für mehr Tierwohl in der Schweinehaltung müssten Anpassungen in der GAK vorgenommen werden.

AgE - Ihre Kritik an den geplanten Einsparungen im Agraretat hat eine Reihe von Verbänden zum Auftakt der Beratungen über den Bundeshaushalt 2024 vorgebracht. Im Vordergrund standen die Kürzungen in der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK) um insgesamt 293 Mio. Euro, einem Drittel der GAK-Bundesmittel, in diesem Jahr. Der stellvertretende Generalsekretär des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Udo Hemmerling, warnte vor einem finanziellen Kahlschlag zu Lasten der Agrarstruktur und der ländlichen Räume. Das sei inakzeptabel und müsse vom Bundestag korrigiert werden.